In nur weni­gen Tagen tritt das total­re­vi­dierte schwei­ze­rische Datenschutzgesetz (DSG) in Kraft. Das Gesetz bringt diverse wich­tige Änderungen und führt teil­weise auch straf­be­wehrt neue Pflichten für private Unternehmen und Verwaltung ein. Allerdings besteht über die konkre­ten Auswirkungen des revi­dier­ten DSG noch erhe­bliche Unsicherheit. Wie sind die oftmals vagen Gesetzesbestimmungen auszu­le­gen und auf wen genau finden sie Anwendung ? Zur Beantwortung dieser Fragen sind im Netz unzäh­lige Papiere und Hinweise auffind­bar. Für eine umfas­sende und tief­grün­dige Darstellung der Rechtslage wird jedoch der Beizug eines Gesetzeskommentars unab­ding­bar. In einem solchen Werk nimmt eine Fachperson jede einzelne Gesetzesbestimmung unter die Lupe und erläu­tert dessen Gehalt und Auswirkungen. Solche Kommentare sind mit ande­ren Worten eine mass­ge­bliche Gebrauchsanweisung für die Anwendung des neuen Gesetzes.

Zeitgleich mit dem Inkrafttreten des neuen DSG erscheint dazu nun zum ersten Mal einer der belieb­ten gelben Orell Füssli Kommentare, heraus­ge­ge­ben von Adrian Bieri und Julian Powell. Beteiligt daran sind über 40 Datenschutz-Expertinnen und Experten sowohl aus der Anwaltschaft als auch aus den Datenschutzbehörden und der Akademie. Der Orell Füssli Kommentar grenzt sich von ande­ren Kommentaren zum revi­dier­ten DSG mit seinem praxi­so­rien­tier­ten Fokus ab. Die Autorenschaft hat sich bemüht, die typi­schen Fragen zu anti­zi­pie­ren, die sich für Rechtsanwenderinnen und ‑anwen­der stel­len, und in ihren Kommentierungen zu beant­wor­ten. Zudem enthal­ten viele der Beiträge konkrete Anwendungsbeispiele, welche es erhe­blich erleich­tern, die oft abstrak­ten Rechtskonzepte greif­bar und verständ­lich zu machen. Durch ihre beson­dere graphische Hervorhebung sind diese Beispiele für die Leserin und den Leser auch immer leicht auffind­bar. Ebenso sind für jeden Textabsatz die Schlüsselbegriffe fett markiert. Dadurch können die rele­van­ten Passagen ohne lange Lektüre und Zeitverlust schnell ausfin­dig gemacht werden.

Der Kommentar ist kein Einführungslehrbuch in das Datenschutzrecht. Er rich­tet sich viel­mehr an Personen, die auf diesem Gebiet gewisse mini­male Vorkenntnisse vorwei­sen und mit der Umsetzung der (neuen) daten­schutz­recht­li­chen Bestimmungen konfron­tiert sind. Das Werk ist somit nicht nur auf Anwältinnen und Anwälte zuges­ch­nit­ten, sondern rich­tet sich eben­falls an sämt­liche inter­nen Datenschutz-Verantwortliche, Datenschutz-Beraterinnen und Berater sowie Mitarbeitende in Rechtsabteilungen, und zwar vom KMU bis zum Grosskonzern sowie von sämt­li­chen Verwaltungseinheiten.

Überzeugend wirkt schliess­lich auch das Format des gelben Buches : Anstatt als dicken, schwe­ren Koloss, kommt der Orell Füssli Kommentar schlank und hand­lich daher. Er passt in jede Tasche und lässt sich somit gut an Sitzungen mitneh­men. So kann auch vor Ort kurz­fris­tig einer Rechtsfrage nach­ge­gan­gen werden. Vier Monate nach dem Erscheinungsdatum wird das Werk sodann auch in digi­ta­ler Form auf der führen­den Schweizer Plattform für juris­tische Medien, Swisslex, verfüg­bar sein.